1/x Heute um 14 Uhr tagt der Rat der Stadt #Bochum #ratBO. Das letzte Mal vor der oft so genannten „Sommerpause“ (nächste Sitzung am 24.08.2023).
Hier die Tagesordnung für die heutige Ratssitzung: https://bochum.ratsinfomanagement.net/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZXemeMk9vqS6c9Pn4YT7URM
2/x […] Der Sitzung des Rates der Stadt #Bochum #ratBO kann man zuschauen. Entweder von der Tribüne im Ratssaal des Rathauses am Willy-Brandt-Platz oder via #RatsTV: https://www.bochum.de/ratstv
3/x [...] Ein Thema, was heute NICHT diskutiert wird ist das Thema #Anwohnerparken. Es stand eigentlich auf der Tagesordnung heute, nachdem diverse Gremien dazu schon beraten hatten. Aber dann wurde diese Woche ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts bekannt, welches sich mit der [...] #ratBO
4/x [...] Regelung zum #Anwohnerparken in #Freiburg beschäftigte (siehe auch die Pressemitteilung des #BVerwG: https://www.bverwg.de/pm/2023/47 ). Zwar gelten wohl nicht alle drei Gründe, die gegen die Regelungen in FB sprachen auch in #Bochum, eine entscheidende aber schon: [...] #ratBO
5/x [...] Das Verbot - aufgrund der fehlenden gesetzlichen Grundlage im #Straßenverkehrsgesetz #StVG - beim #Anwohnerparken und den Gebühren auch soziale Aspekte zu berücksichtigen. Das war vielen in #Bochum wichtig und war deswegen auch so [...] https://twitter.com/radwendebochum/status/1668213920220209154 #ratBO
6/x [...] geplant. Mein #spdratBO-Fraktionsvorsitzender Burkart Jentsch erklärt dazu: „Eine soziale Abstufung bei den Gebühren fürs #Anwohnerparken ist für uns unabdingbar. Unterschiedliche Tarife gibt es schließlich auch bei anderen städtischen gebührenpflichtigen [...] #ratBO
7/x [...] Dienstleistungen, wie etwa den Kitas. Wie dies rechtlich sauber umzusetzen ist, müssen wir jetzt noch einmal prüfen.“ - so Burkart Jentsch von der #spdratBO zum Thema #Anwohnerparken. Insofern wird das Thema jetzt erstmal geschoben. Vielleicht bekommen wir ja auch ein neues [...] #ratBO
8/x [...] #StVG auf Bundesebene hin (hallo SPD-Bundestagsfraktion ), wo solche Aspekte auch aufgenommen werden. Da gibt es aber ja noch ganz andere Baustellen als nur das #Anwohnerparken.
Puh, ziemlich viele Tweets dafür, dass es heute eben NICHT Thema im Rat der Stadt #Bochum #ratBO ist.