https://www.europesays.com/1917389/ Bewaffnung gegen Putin: EU trickst, um sich ohne Trump für Ernstfall zu rüsten #cdu #DavidMcAllister #deutschland #DonaldTrump #eu #EuKommission #EUMinisterrat #EUParlament #EUPolitiker #germany #Nachrichten #Politik #russland #spd #UrsulaVonDerLeyen #USA #WladimirPutin
Vorwürfe gegen Huawei: Neuer Korruptionsverdacht im EU-Parlament
Wegen Korruptionsermittlungen im Zusammenhang mit dem EU-Parlament hat es Festnahmen gegeben. Im Fokus steht der chinesische Technologiekonzern Huawei. Die Ermittler sprechen von einer "kriminellen Organisation".
Die EU entwickelt sich zurück zu der Zeit, in der #Rotkäppchen und der #Wolf erfunden wurde.
Die #EU-Kommission lockert den Schutzstatus des #Wolfs, um einen erleichterten Abschuss in Mitgliedstaaten zu ermöglichen.
Hintergrund sind wachsende Konflikte mit der #Weidetierhaltung. Die Anpassung muss noch vom #EUParlament und den Mitgliedstaaten genehmigt werden.
https://www.n-tv.de/politik/EU-Kommission-weicht-Schutz-des-Wolfes-auf-article25614749.html
EU-Wettbewerbsfähigkeit: Viel Kritik an von der Leyens Plänen
Es war ihr zentrales Wahlversprechen: Kommissionspräsidentin von der Leyen will die EU wieder wettbewerbsfähig machen. Bei der Debatte im EU-Parlament gab es aber viel Kritik. Von Jakob Mayr.
@Bilchi wer hat denn #volt oben links eingetragen. Die sind ja wohl eher auf #fdp_kann_weg Niveau! Letztes Jahr wollten sie noch im #euparlament in die liberale Fraktion!
The #StopKillingGames #Initative is back, well for #EU Citizens it's still signable here: https://eci.ec.europa.eu/045/public
But for #UK Citizens there is a (new) #Petition singable here: https://petition.parliament.uk/petitions/702074/
With 10,000 signatures in the UK, the government has to respond and with 100,000 the parliament apparently is going to discuss it.
Reminder: With >1Mill on the #EUCitizensInitative site the @EUCommission has to act, the #EUParlament can even discuss and act on it etc.
So go and spread the word!
2024 - das Jahr, als die EU nach rechts rückte
Im EU-Parlament sind neue Zeiten angebrochen. Seit der EU-Wahl schauen die Christdemokraten bei der Suche nach Mehrheiten verstärkt nach rechts. EVP-Chef Weber hat an diesem Wandel lange gearbeitet. Wird das 2025 prägen? Von H. Schmidt.
Kommt jetzt der Rechtsruck im EU-Parlament?
Das Europaparlament wird heute die neue EU-Kommission absegnen - das gilt als sicher. Spannender ist die Frage, wie die Christdemokraten fortan Mehrheiten organisieren wollen. Kommt es zum Pakt mit rechts? Von H. Schmidt.
Am 21. November sprachen erstmals Datenarbeiter:innen im EU-Parlament über die prekären und ausbeuterischen Arbeitsbedingungen in der #KI-Branche. An ihrer Seite stand Weizenbaum Forscherin @milamiceli
Hier gehts zu Bericht 
https://www.weizenbaum-institut.de/news/detail/datenarbeiterinnen-im-dialog-mit-dem-eu-parlament/ #euparlament #eu #work #arbeit #datawork
Militärbündnis Russland, Nordkorea, Iran: EU diskutiert Ukraine-Unterstützung
Die militärische Zusammenarbeit zwischen Nordkorea, Iran und Russland gewinnt an Schwung. Daher plant die EU, ihre Unterstützung für die Ukraine zu erhöhen. Doch im Parlament regt sich auch Widerstand. Von Jakob Mayr.
Wie #EUBürgerinitativen funktionieren:
Innerhalb von 12Monaten müssen 1Million Unterschriften(auch Online) in der #EU gesammelt werden, mit einer Mindestzahl in 7 Mitgliedsländern.
Danach muss die #Initiative innerhalb eines Monats erörtert werden, innerhalb von 3 Monaten eine Anhörung im #EUParlament stattfinden dürfen und innerhalb von 6 Monaten muss die @EUCommission Folgemaßnahmen ergreifen und handeln.
Also relativ stark, mehr Infos hier: https://citizens-initiative.europa.eu/how-it-works_de
EU-Kommission - Rechtspopulist Raffaele Fitto soll von der Leyens Vize werden
Schon zu Beginn ist die Stimmung im EU-Parlament vergiftet. Von der Leyen hat Mühe, ihr Team an Kommissaren durchzubringen.#UrsulaVonDerLeyen #EU-Kommission #EU-Parlament #EuropäischeUnion #GeorgiaMeloni #Italien #Brüssel #EU
EU-Parlament: Kritik an Kandidaten für Kommission
Anhörungen der Stellvertreter von der Leyens in Brüssel
Im EU-Parlament stehen heute die entscheidenden Anhörungen der künftigen EU-Kommissare auf der Tagesordnung. Scharfe Kritik gibt es am Rechtsaußen-Politiker Raffaele Fitto aus Italien. Von Matthias Reiche.
Ich unterstütze diese #Petition beim EU-Parlament:
„Einführung eines EU-#Linux-Betriebssystems in den öffentlichen Verwaltungen aller EU-Mitgliedstaaten“
Im Moment werden dort sehr oft Microsoft-Produkte eingesetzt. Das heißt, ein amerikanischer Konzern hat Zugriff auf Daten und kritische Infrastruktur in Europa. Damit sind diese Systeme nicht sicher.
#EUParlament
https://www.europarl.europa.eu/petitions/de/petition/content/0729%252F2024/html/-
Brüssel - Designierte EU-Kommissare im Kreuzverhör
Die designierten EU-Kommissare stellen sich ab heute den Fragen der Abgeordneten in Brüssel. Zwei Anwärter stehen dabei unter besonderer Beobachtung.#EU-Kommissare #Brüssel #UrsulaVonDerLeyen #EU-Parlament #OliverVarhelyi #RaffaeleFitto
Brüssel - Anhörung der designierten EU-Kommissare beginnt
Am Sonntag, 27.10.2024 ist endlich wieder #Normalzeit 
Wir können ausschlafen und entspannen.
Viele fragen sich zur #Zeitumstellung, wann das endlich aufhört. Damit beschäftigt sich auch der #WDR : https://www.ardaudiothek.de/episode/punkteu-der-europa-podcast-von-wdr-5/eu-zeitumstellung-als-dauerschleife/wdr-5/13826203/itumstellung als Dauerschleife
Im #euparlament häufen sich Stimmen von Abgeordneten pro Abschaffung.
Und es gibt eine wichtige #Petition:
https://action.wemove.eu/sign/2024-10-are-you-sick-and-tired-of-changing-the-clock-twice-a-year-EN - Bitte teilen -Danke! 
Genaueres gibt es hier zu lesen:
https://www.normalzeit-leben.de/wordpress/entspannende-normalzeit-forderungan-die-eu-petition-fuer-gesunde-zeiten/
Habt eine schöne Zeit!
Von dieser viel beschworenen Brandmauer ist bei CDU und CSU nichts mehr übrig.
#Brandmauer im #Europaparlament erleidet #Dammbruch:
Am Mittwoch stimmte #CDUCSU für einen Antrag der #noAfD (Alexander #Jungbluth) zum #Haushalt, wodurch der Antrag für #Frontex angenommen wurde.
Ein weiteres Novum im #EUparlament, denn bisher stimmte die #EVP grundsätzlich gegen #AfD-Anträge.
#Wahlversprechen von #vdL #vonderleyen @vonderleyen schon wieder gebrochen: nicht mit Kräften zu kooperieren, die gegen Ukraine, Rechtsstaat oder #Europa sind.
Via @daniel_freund
https://news.danielfreund.eu/civicrm/mailing/view?reset=1&id=924
